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   BSG, 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH   

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https://dejure.org/2017,7428
BSG, 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH (https://dejure.org/2017,7428)
BSG, Entscheidung vom 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH (https://dejure.org/2017,7428)
BSG, Entscheidung vom 28. Februar 2017 - B 13 R 37/16 BH (https://dejure.org/2017,7428)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 SGB 6, § 103 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rentenbegutachtung

  • Wolters Kluwer

    Rente wegen Erwerbsminderung; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Rüge des Verfahrensmangels einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht in einem ...

     
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rentenbegutachtung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Rüge des Verfahrensmangels einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht in einem Rentenverfahren

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rentenbegutachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 440
 
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Wird zitiert von ... (76)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH
    Voraussetzung hierfür wäre, dass sich das LSG bei der Feststellung des Leistungsvermögens des Klägers nicht auf die von ihm erhobenen Beweise hätte stützen dürfen, weil etwa die vorliegenden Gutachten grobe Mängel oder unlösbare Widersprüche enthalten oder von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde des Gutachters besteht oder wenn die in verschiedenen Gutachten enthaltenen sich widersprechenden Schlussfolgerungen mit entsprechenden Feststellungen einhergehen (vgl Senatsbeschluss vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 9 mwN).

    Vielmehr ist im Rahmen des § 43 SGB VI die Beeinflussung des Leistungsvermögens durch dauerhafte Gesundheitsstörungen zu prüfen (vgl Senatsbeschluss vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 6) .

  • LSG Thüringen, 30.06.2015 - L 6 R 166/08

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Begutachtung im Recht der …

    Auszug aus BSG, 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH
    Die Rentenbegutachtung ist in diesem Sinne im Wesentlichen eine "Funktionsbegutachtung" (vgl Thüringer LSG Urteil vom 30.6.2015 - L 6 R 166/08 ZVW - Juris RdNr 64; Bayerisches LSG Urteil vom 16.10.2014 - L 13 R 556/09 - Juris RdNr 171) .
  • BSG, 20.05.2014 - B 13 R 49/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Rentenüberleitung - Eigentumsschutz der in der DDR …

    Auszug aus BSG, 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH
    Darüber hinaus verlangt der Zulassungsgrund der Divergenz, dass das angefochtene Urteil auf der Abweichung beruht (vgl Senatsbeschluss vom 20.5.2014 - B 13 R 49/14 B - Juris RdNr 10) .
  • LSG Bayern, 16.10.2014 - L 13 R 556/09

    Ein Gutachten über eine Erwerbsminderung in rentenberichtigtendem Ausmaß ist nur …

    Auszug aus BSG, 28.02.2017 - B 13 R 37/16 BH
    Die Rentenbegutachtung ist in diesem Sinne im Wesentlichen eine "Funktionsbegutachtung" (vgl Thüringer LSG Urteil vom 30.6.2015 - L 6 R 166/08 ZVW - Juris RdNr 64; Bayerisches LSG Urteil vom 16.10.2014 - L 13 R 556/09 - Juris RdNr 171) .
  • BVerwG, 02.12.2021 - 2 C 36.20

    Reichweite der Bindungswirkung einer Zurruhesetzungsverfügung für die Gewährung …

    Dementsprechend werden im Zurruhesetzungsverfahren ärztlicherseits Funktionsbegutachtungen zur Klärung der Dienstunfähigkeit durchgeführt, wohingegen im Unfallfürsorgerecht nach §§ 30 ff. BeamtVG Kausalitätsbegutachtungen durchgeführt werden, um die Ursache einer Beeinträchtigung festzustellen (vgl. BSG, Beschluss vom 28. Februar 2017 - B 13 R 37/16 BH - NZS 2017, 440 …und Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 Rn. 52 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2022 - L 8 R 945/12

    Kein Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung in der …

    Das vom Kläger geltend gemachte (höhere) Ausmaß seiner Beschwerden und die von ihm angenommene weitergehende Beeinträchtigung im Erwerbsleben lassen sich durch den Umfang und die Intensität der bewiesenen Behandlungen sowie das Ausmaß der nachgewiesenen Funktionsbeeinträchtigungen (vgl. hierzu BSG Beschl. v. 28.2.2017 - B 13 R 37/16 BH - juris Rn. 15) nicht belegen.
  • LSG Baden-Württemberg, 14.12.2023 - L 10 R 2331/23

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Denn im Rahmen der Prüfung von Erwerbsminderung kommt es nicht entscheidend auf die Art und Anzahl der gestellten Diagnosen und auch nicht auf eine bestimmte Diagnosestellung oder Bezeichnung von Befunden an, sondern allein auf die Beeinflussung des individuellen quantitativen sowie qualitativen Leistungsvermögens durch dauerhafte Gesundheitsstörungen (BSG 28.02.2017, B 13 R 37/16 BH, in juris), also auf die durch die Gesundheitsstörungen verursachten funktionellen Beeinträchtigungen.
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